Scheinselbständigkeit – Anzeige gegen Ursula von der Leyen

Unsere Ministerien sind nicht gerade für die Bezahlung angemessener oder gar üppiger Honorare für externe Spezialisten (in der IT) bekannt. Damit wären auch sie mitverantwortlich für die von der Regierung befürchtete und prognostizierte Altersarmut bei Selbständigen. Es sei dahingestellt, ob das auch für die Honorare der nun unter dem Verdacht der Scheinselbständigkeit stehenden Berater zutrifft, die das Bundesministerium für Verteidigung für die Modernisierung der IT beauftragt hat.

© Bundeswehr/Jane Hannemann

Clearingstelle der Rentenversicherung prüft

Das BMVg soll Berater über einen langen Zeitraum beschäftigt haben. Diese seinen wie Mitarbeiter eingesetzt worden. Dieser Umstand soll einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs hervorgehen. Nach Informationen die "Spiegel Online" vorliegen sollen, wurden Beratungsaufträge, vorwiegend für IT-Dienstleistungen, fast immer ohne Ausschreibung vergeben und nicht auf Wirtschaftlichkeit geprüft worden sein. 

Das Verteidigungsministerium soll bereits reagiert und sechs externe Berater bei der Clearingstelle der Rentenversicherung gemeldet haben. Diese soll prüfen, ob diese Berater während Ihrer Tätigkeit für das Ministerium scheinselbständig waren. 

Mehr zum Thema können Sie in einem Artikel der WELT oder auch der Süddeutschen Zeitung lesen.