Kürzlich haben wir an einem vom BFB organisierten persönlichen Gespräch mit Frau Gitta Connemann (MdB) von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und weiteren Vertretern der Freien Berufe teilgenommen. Eine Vielzahl wichtiger Themen wurde diskutiert. Im Mittelpunkt des rund eineinhalbstündigen Gesprächs standen die aktuelle Situation der Freien Berufe und die politischen Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa.
Eine umfassende Herausforderung – Polykrise in den Freien Berufen
Der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), Herr Schmidt, eröffnete das Gespräch und machte auf die aktuellen Herausforderungen in den Freien Berufen aufmerksam. Er betonte, dass wir uns derzeit nicht in einer Krise, sondern in einer umfassenden Polykrise befinden, in der verschiedene Bedrohungen von außen und innen auf die Freien Berufe einwirken. Besonders kritisierte er die wachsende Einflussnahme der Großindustrie auf die Politik und die massiven staatlichen Eingriffe, insbesondere im Bereich der Heilberufe. Diese Herausforderungen erfordern eine aufmerksame Auseinandersetzung seitens der Mitglieder des Bundestages.
Der Mittelstand in Deutschland in Zeiten des Wandels
Frau Gitta Connemann, Mitglied des Bundestages und Vertreterin der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), betonte, dass sie an diesem Tag nicht in ihrer Eigenschaft als Mitglied der CDU, sondern im Namen der MIT spricht. MIT steht für den Mittelstand in Deutschland, und Frau Connemann machte deutlich, dass dieser Sektor in den letzten zwei Jahren einen erheblichen Rückgang der Aufträge von bis zu 80% verzeichnete. Viele Unternehmen, die im Mittelstand tätig sind, erwägen sogar einen Rückzug aus Deutschland. Sie wies jedoch darauf hin, dass der Mittelstand oft ortsgebunden ist und eine wesentliche Säule der deutschen Wirtschaft darstellt. In diesen schwierigen Zeiten müssen wir auf Solidarität und Zusammenhalt achten, unabhängig von individuellen Interessen.
Die Mitglieder der MIT sind nicht auf die CDU/CSU beschränkt, sondern umfassen auch parteilose Unterstützer. Im Bundesrat sind immerhin 60 Mitglieder der MIT vertreten, was auf breite Unterstützung für diese Bewegung hinweist. Frau Connemann räumte ein, dass die CDU nicht immer die besten Entscheidungen getroffen hat und Fehler gemacht hat, aber der Preis für diese Fehler ist für die CDU vergleichsweise gering im Vergleich zu den möglichen Auswirkungen auf Deutschland als Ganzes. Dennoch sind Bemühungen im Gange, die Bürokratie abzubauen und den Fachkräftemangel zu bekämpfen.
Herausforderungen und Maßnahmen: Importierter Antisemitismus und Extremismus
Ein weiteres drängendes Thema, das während des Gesprächs zur Sprache kam, ist der importierte Antisemitismus und der wachsende Judenhass, insbesondere in Bezug auf Israel. Frau Connemann betonte die Notwendigkeit entschiedener Maßnahmen in dieser Angelegenheit. Derzeit besteht ein schmales Zeitfenster für bedeutende Entscheidungen, aber die Regierungsparteien der Ampelkoalition sind sich in diesen Fragen nicht einig, und es gibt keine klaren Ansprechpartner.
Die Rolle von Versorgungswerken und der Deutschlandpakt
Frau Connemann unterstrich die Bedeutung von Versorgungswerken und dem Deutschlandpakt als Instrumente zur Sicherung der Zukunft des Mittelstands und zum Schutz von Unternehmern, die zunehmend Bedrohungen, einschließlich Extremismus, ausgesetzt sind. Sie wies darauf hin, dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ein Problem darstellen, da sie weder ein politisches Mandat haben noch transparent in Bezug auf ihre Geldgeber sind. Diese NGOs vertreten oft extremistische Positionen und Minderheiten, während die schweigende Mehrheit der Bevölkerung oft nicht gehört wird.
Insgesamt verdeutlichte das Gespräch zwischen uns, als den Vertretern der Freien Berufe und Frau Gitta Connemann die komplexen Herausforderungen, denen sich Politik und Gesellschaft gegenübersehen. Es besteht die Notwendigkeit einer koordinierten Anstrengung, um die Zukunft der Freien Berufe und des Mittelstands in Deutschland zu sichern und gleichzeitig die aufkommenden Bedrohungen und die wachsenden Spannungen in der Gesellschaft zu bewältigen.
Fazit
Die Diskussion unterstreicht die Notwendigkeit von Solidarität und gemeinsamen Maßnahmen, um die Freien Berufe und den Mittelstand zu schützen. Deutschland steht vor komplexen Herausforderungen, erfordert aber koordinierte Anstrengungen und den Abbau von Bürokratie, um die Zukunft zu sichern.